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Gegründet 1807
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Juli 2019
Im Sommer Rat-los
Stadtrat Annaberg-Buchholz zieht auf letzter Sitzung ausführlich Bilanz
In der letzten Stadtratstagung der alten Wahlperiode wurden noch einmal Beschlüsse gefasst, Dank für geleistete Arbeit an langjährige Stadträte ausgesprochen und Eintragungen des alten Stadtrates ins Goldene Buch der Stadt vorgenommen. OB Rolf Schmidt listete die beachtlichen in Gang gesetzten und realisierten Hauptaktivitäten für die Stadt in der letzten Legislaturperiode auf und begründete damit seine eigene Arbeit und der des Stadtrates.
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Der neue Rat konstituiert sich dann im August 2019 mit der Wahl des neuen (alten?) Oberbürgermeisters. Es war am vergangenen Donnerstagabend (27.6.2019) keine wirkliche Abschiedssitzung des alten Stadtrates und auch keine tränenreiche, finden sich doch die meisten Stadträte in der neuen Legislaturperiode wieder zusammen. Neuerungen wird es durch das Wahlergebnis geben: Entsprechend des Wählerwillens wird die AfD einziehen. Es gilt abzuwarten, mit welchem Verantwortungsniveau diese Volksvertreter ihre Konzeptionen einbringen und umsetzen können.
Die 62. Stadtratssitzung begann im Arbeitsmodus. Einstimmige Beschlüssen wurde zunächst für den Verkauf der Immobilie Hans-Witten-Str. 31 an die Immogenz GmbH für den Ausbau als Hostel, der Fördermittelzuwendung für die Erschließung der Eigenheimsiedlung am Lönsweg Kleinrückerswalde) und der Fahrzeugbeschaffung für den Winterdienst gefasst. Der Eindruck des verantwortlichen Umgangs mit den Geldmitteln wurde untermauert durch gezielte Nachfragen der Stadträte.
Als Hauptvorlage der Sitzung wurde von Herrn Buchholz der Jahresabschluss 2018 der stadteigenen Wohn-und Pflege GmbH eingebracht. Die 242 Pflegeplätze wurden zu 99% ausgelastet. Die ambulanten Pflegeeinrichtungen konnten in den neuen Einrichtungen Annaberg-Johannisgasse 7 und Mildenau -Alte Schule mit steigenden Nutzungszahlen aufwarten. Die volle Wiederbesetzung von Ausbildungsstellen (immerhin 10% der Beschäftigten) zeigen die Kontinuität im Bemühen um genügend und gut geschulte Pflegekräfte.
Auch die erwirtschafteten Umsätze mit einem Überschuss von 258.958, 04 Euro können sich sehen lassen. Im Bericht wurden die Risiken dieses Fürsorgebereichs nicht ausgelassen. Auch bei uns werden immer mehr Bedürftige in der Zukunft zu versorgen sein, trotz steigender privater Angebote im ambulanten Pflege-Bereich. Fehlenden Fachkräften ist mit Lohnsteigerungen und Verbesserung der Arbeitsbedingungen entgegen zu treten. Der Leiter der Einrichtung konnte den Dank des Stadtrates für die geleistete Arbeit und den durch die Finanzprüfung untermauerten Bericht entgegen nehmen.
Danach begann der Oberbürgermeister Rolf Schmidt mit seiner Abrechnung über die Legislaturperiode 2014-2019. Durch die Berufung der zunächst wieder gewählten Oberbürgermeisterin Barbara Klepsch zur Staatsministerin für Soziales in Dresden, wurde eine Nachwahl des OB notwendig, die Rolf Schmidt als Vertreter der Freien Wähler Gemeinschaft „Wir für unsere Stadt“ gewann und sein Amt am 1.6.2015 antrat. In der Wahlperiode 2014-2019 wurden unter anderem nachfolgende Projekte verwirklicht oder angegangen:
- die Gründung des Vereins „Welterbe Montanregion Erzgebirge e.V.“ und die komplizierte, kompetente Antragstellung an das UNESCO-Kommitées sowie die Überarbeitung des Antrags in die Wege geleitet. Anfang Juli 2019 soll darüber abgestimmt werden. Alle hoffen das Beste, zumal die Expertengruppe die Annahme des Antrags empfohlen hatte.
- die Grundsteinlegung und Fertigstellung des Parkhauses Scheibnerstraße (das kürzlich leider durch Starkregen überschwemmt wurde)
- die Inbetriebnahme des neuen Parkleitsystems
- das ständige Bemühen und die Pflege um die Städtepartnerschaften mit Chomutov (15 Jahre) und der Stadt Weiden (25 Jahre) sowie die 750 Jahrfeier von Paide
- Planung und Beginn des Baus des neuen Finanzamtes für das gesamte Erzgebirge
- Beschlüsse zur „Nachhaltigen Stadtentwicklung“-2014 bis 2020.
- Beschluss des Planentwurfs und Satzungsbeschlusses „Industriegebiet an der B101“
- Preisgeldgewinn „Ab in die Mitte“ für die Innenstadtgestaltung von 30.000 Euro
- 2016 wurde Annaberg-Buchholz zur „Best Christmas-City“ gekürt. (Welcher englische Lord hat diesen Contest eigentlich ausgelobt?)
- Wohnungsbauprojekt Johannisgasse „Altersgerechtes Wohnen“
- Anbindung von Cunersdorf und Kleinrückerswalde an den Stadtverkehr
- Beschluss zur Sanierung der Fußgängerzone Buchholzer Straße und Baubeginn
- Organisation und Gestaltung vieler Feste und Jubiläen: z.B.: 450 Jahre Barbara Uthmann
Europäisches Töpferfest 2017, Internationales Märchenfilmfestival „fabulix“2017 und 2019,
650 Jahre Cunersdorf, 10. Jahrestag des Erzgebirgskreises
- Abschluss von Wismut-Sanierungsmaßnahmen
- Unterzeichnung der Koop-Vereinbarung zum „Smart Rail Conectivity Campus mit der TU Chemnitz. (Vielleicht fände sich ein verständlicherer Name für dieses Zukunftsprojekt im Unteren Bahnhof - die Bürger sollen ja wissen, was das bedeutet.)
- der Brandschutz-Bedarfsplan
- der Beschluss Fernwärmenanschluss Münzviertel
- Einweihung der neuen Wichtelstadt am Weihnachtsmarkt
- Hochschulstandort Annaberg-B.
- Intensivierung der Kontakte mit den Bürgern durch Einwohnerversammlungen mit dem OB in den Stadtgebieten, Unternehmerfrühstücke
- Beschluss zum neuen Museumskonzept der Stadt
- neue Bebauungspläne für Stadtgebiete u.v.a.
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Der Oberbürgermeister dankte für die Arbeit, insbesondere der langjährig tätigen Stadträte Günter Hartmann, Lena Zönchen, Thomas Siegel, Siegfried Kanzler, Karl-Heinz Vogel, Thomas Richter und Dieter Seidel. Danach trugen sich alle Stadträte ins Goldene Buch der Stadt ein und erhielten geschmackvolle Sachgeschenke. Vielleicht kamen die Fraktionsvorsitzenden aber dann im nichtöffentlichen Teil der Sitzung auf die Idee, ein Dankeschön an der Oberbürgermeister Rolf Schmidt auszusprechen, der immerhin doch alles zusammengeführt hat und der meist geforderte Bürger bei allen Veranstaltungen in der der Großen Kreisstadt gewesen sein dürfte.
Besonders am Herzen lag ihm, wie er betonte, dass in der Arbeit der Stadtrat zusammengerückt sei, politische Gräben verringert wurden und eine Atmosphäre des Respekt geschaffen werden konnte. „Achtung voreinander, keine Ausgrenzung zuzulassen und alle in die Pflicht zu nehmen“ sei ihm wichtig. Für Transparenz der Arbeit des Stadtrates sorgte das Stadtfernsehen, indem es die öffentlichen Teile der Sitzungen stets in die Wohnzimmer der Bürger übertrug. Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gremiums wird, nach hoffentlich erholsamer Sommerpause, am 22. August stattfinden.
Eveline Figura
Abb.: www.annaberg-buchholz.de
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