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Erfolgreiche OB-Premiere

Erst nach zweimaligem Läuten mit der Amtsglocke endeten die fraktionsübergreifenden Begrüßungen und sonstigen Plaudereien der 27 Stadträte und Stadträtinnen untereinander, bevor der neue Oberbürgermeister Rolf Schmidt die
14. Ratssitzung – seine erste im Amt und die letzte vor der Sommerpause – eröffnen konnte. Stadtrat (Andere)

Pünktlichkeit und zügiges Arbeiten war geboten, schließlich sind 36 Punkte der Tagesordnung im öffentlichen und nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu bewältigen gewesen. Nachdem die ersten Routinepunkte (Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung...) vorbeirauschten, kam es in der Bürgerfragestunde zu zwei Anfragen einer Bürgerin: Frau Kreißl vom Seniorenbeirat wollte wissen, wann die Buchholzer Straße endlich fußgängerfreundlich hergerichtet werden wird und ob der Busverkehr am Abend – z.B. nach Kulturveranstaltungen – auch das Neubaugebiet anfahren könnte. Zu beiden Fragen gab es kompetente Auskunft vom OB Schmidt bzw. vom entsprechenden Mitarbeiter: Die Sanierung der Buchholzer Straße sei vorgesehen, man stecke da bereits in der Planung. Mit den Busunternehmen ist bereits gesprochen worden, es folgt aber demnächst diesbezüglich ein weiteres Gespräch, in der Hoffnung, dass diese Angelegenheit positiv beschieden werden kann.
Anschließend kam es zu drei einstimmig beschlossenen und auf der Grundlage der Sächsischen Gemeindeordnung vollzogenen Entsendungen des Oberbürgermeisters in die Aufsichtsräte der Wohnungsbaugesellschaft, der Stadtwerke und des Wohn- und Pflegezentrums. Ebenso einstimmig wurde ein Flurstück der Gemarkung Geyersdorf für 29.000 Euro verkauft.
Auch die Finanzierung des Regionalmanagments sowie die geringfügige Änderung der Marktsatzung wurden ohne Gegenstimmen durchgewunken.
Dass zu diesen 10 Punkten lediglich 39 Minuten benötigt wurden, ist sicherlich einerseits der guten Vorbereitung in den Ausschüssen zu danken, anderseits aber auch der zügigen Gesprächsführung und Beschlussherbeiführung durch Rolf Schmidt. So hatte Stadträtin  Zönschen von der Partei DIE LINKE im Anfragen- und Informationsteil noch ausreichend Gelegenheit, die fortschreitenden Arbeiten auf dem Neuen Friedhof zu würdigen und die Bürger über die anwesenden Medien zur ideenreichen Mitwirkung aufzufordern.
Aus der selben Fraktion wies Stadtrat Hartmann auf die mangelnde Hygiene bei den KÄT-Toiletten, auf Unfallgefahren am Radweg sowie auf die fehlenden Markierungen z.B. auf der Wilischstraße hin. Alle drei angesprochenen Probleme bleiben weiter unter zum Positiven verändernden Kontrolle des Rates und des OB.
Auch der vom Stadtrat Vogel (Wir für unsere Stadt) gegebene Hinweis auf die Gefahren an der Buchholzer Großen Wendeschleife für Autofahrer, insbesondere beim Linksabbiegen, wurde in die Kontrollliste aufgenommen. Auf die Frage des CDU-Ratsherren Simon, was denn nun mit der Richtigschreibung des Namens Christian Felix Weiße auf den Annaberger Straßenschildern und Informationstafel wäre, bekam er von seiten des Stadtoberhauptes die Antwort, dass man da noch in Beratung wäre, da es zu dessen Namensschreibung unterschiedliche Auffassung von Historikern gäbe.
Dass hier der neue Oberbürgermeister entweder irrt oder schlechte Berater hat, muss erwähnt werden: Es ist weder in Deutschland noch international (Weiße ist übrigens weltweit bekannter als z.B. Barbara Uthmann - nur in Annaberg nicht) bisher ein Dokument aufgetaucht, in dem Felix Weiße nur mit einem „s“, so wie in seiner Heimatstadt, geschrieben wird. Zumindest könnte man seiner Selbstbiographie Glauben schenken, in der er sich richtigerweise mit „ss“ (in anderen Dokumenten mit „ß“) schreibt. Aber da der Name seit 1897 falsch geschrieben wird, kommt es nun auf paar weitere Jahr auch nicht mehr an. Schließlich stammt ja von unserem Felix Weiße der bekannte Ausspruch: „Morgen, morgen, nur nicht heute, sagen alle trägen Leute...“
(siehe dazu auch Kommentarfunktion).
Aber träge ging es auf dieser OB-Premiere überhaupt nicht zu. Rolf Schmidt hat einen sachlich-freundlichen, aber modert-bestimmenden Ton gewählt, der lange Plaudereien über schon in den Ausschüssen Vorberatenes und zum Beschluss Empfohlenes auch zukünftig kaum aufkommen lassen dürfte.
Leider war diese Ratssitzung vom Ablauf her nicht besonders medienfreundlich gegliedert. Nach dem kurzen öffentlichen Teil wurde ein Pause (kleines Büfett für die Räte von Fleischerei Neubert) anberaumt und danach folgte der nichtöffentliche Teil, von dem man nicht wusste, wie lange er sich hinziehen würde.
Für eine umfassende Berichterstattung wäre es daher sinnvoller gewesen, den zweiten öffentlichen Teil gleich an den ersten anzuhängen, zumal die Jahresabschlussberichte der Stadtwerke und der Wohnungsgesellschaft durchaus interessant gewesen sein dürften. Aber es war ja eine Premiere, und die war – schon mal im 1. Akt - durchaus erfolgreich...

red.