|
Großes Pensum – einstimmig bewältigt
Auch die 17. Ratssitzung am vergangenen Donnerstag hätte wieder durchweg eine in den Ausschüssen gut vorbereitete, sachlich und straff geführte sowie mit fast total einstimmigen Beschlussergebnissen daherkommende Veranstaltung sein können, wenn da nicht am Ende des öffentlichen Teils diese wiederholte provokante Stichelei des CDU-Stadtrates Müller gewesen wäre, der den untauglichen Versuch unternahm, dem Oberbürgermeister Rolf Schmidt undemokratisches Handeln in Sachen Flächenvergabe beim Eigenheimbau zu unterstellen. Mit hochrotem Kopf musste sich der offensichtlich uninformierte Stadtrat die belegbaren Fakten vom etwas erbosten OB anhören, die seine Unterstellungen ad absurdum und in der CDU-Fraktion zu betretenem Schweigen führten. Schmidt betonte noch einmal, dass es mit ihm keine außerparlamentarischen Entscheidungen geben wird, sondern alle Vorhaben gründlich in den Ausschüssen beraten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Das geschah dann auch mit einer langen Liste von Vorlagen aus den Ausschüssen, die sich u.a. mit Flächennutzungen, Verkäufen oder Umwidmungen. Viel Papier lag auch zur Beschlussfassung vor den Stadträten (warum geht das eigentlich nicht digital?) bezüglich des Geschäftsberichtes 2014 der Wohn- und Pflegezentrum GmbH, der den Dank des Rates erhielt.
Stadtwerke-Direktor Tottewitz stellte die Neustrukturierung seines Unternehmens vor, bei dem es um dessen Vereinfachung und Verschlankung geht. Diese beabsichtigte Funktionsbündelung habe keine negativen Auswirkungen auf die MitarbeiterInnen, versicherte er der Runde. Die freute sich dann auf die der Stadt zugute kommende Gewinnausschüttung von um die 384.000 Euro, die noch vor Weihnachten auf dem städtischen Konto eintreffen sollen. Auch dafür gab es einstimmige Zustimmung, ebenso wie zu dem Beschluss der Rats-Sitzungstermine für das Jahr 2016. Darin wird dann auch im Februar ein Termin eingeplant werden, an dem der Haushaltsplan beschlossen wird, wie der OB auf eine Frage eines Stadtrates im letzten öffentlichen Punkt des insgesamt produktiven Abends beantwortete.
Dort kam auch die Notwendigkeit der besseren Kontrolle über die Qualität bei erneuerten Straßen zur Sprache. Auch der seit Jahrzehnten - wie der OB meinte – vorhanden Toilettengestank im Kulturzentrum Erzhammer stieg einem Stadtrat kritisch in die Nase. Und dass die Buchholzer Rathausuhr noch immer nicht schlägt, wäre nunmehr nicht das Grundproblem. Aber dass sie nun nicht mal mehr die Zeit anzeigt, das ist nicht mehr länger hinzunehmen, beanstandete ein Stadtrat aus der Schwesterstadt. Man verfolgt nun die Idee, durch Spenden – ca. 3-4.000 Euro werden benötigt – den alten Chronometer wieder in Gang zu setzen, - obwohl es doch heißt: Dem Glücklichen schlägt keine Stunde...
Bemerkt wurde, dass der neue Parkplatz an der Wolkensteiner Straße nicht besonders frequentiert ist. Ob man dem mit einer neuen, in der Diskussion befindlichen Parkgebührenordnung für die gesamte Stadt dann begegnen kann, wird man sehen. Besser sehen wird der Fremde aber demnächst unser Parkhaus an der Scheibnerstraße, es soll bald mit einem großen „P“ an seiner Frontfläche in sein mitunter recht spärlich besuchtes Innere einladen.
Eingeladen hatte – auf Initiative von Stadträtin Roscher (Wir für unsere Stadt) – zu Beginn des Monats das Eduard von Winterstein-Theater zu einem interkulturellen Familientreffen, an dem auch asylsuchende Familien mit zahlreichen Kindern teilnahmen und wofür sich der Stadtrat bedankte.
Noch in der Pause steckten dann der OB und der oben erwähnte Stadtrat - bei abgeschalteten Kameras des Stadtfernsehens - ihre Köpfe zusammen, um sich möglicherweise über eine geschicktere Provokations-Dramaturgie bei der nächsten Ratssitzung zu verständigen...
red.
INFORMATION aus dem Rathaus:
Umgestaltung Waldschlößchenpark im Stadtteil Buchholz - Ideenvorstellung und Spaziergang am 16. November 2015
Seit dem Baubeginn im Jahr 1893 bildet er eine „grüne Lunge“ von Buchholz. In jenem Jahr begann die Gestaltung eines Areals an der Sehma, das bis heute als Waldschlößchenpark bekannt ist. Damals entstanden der Waldschlößchenteich mit der Fontäne, ein Parkhotel, eine Parkbühne sowie der Park selbst. Malerische Ausblicke, romantische Wege und ein so genanntes „Wendisches Fährhaus“ mit Bootsverleih machten das Gelände in den folgenden Jahrzehnten zu einem gern besuchten Naherholungsgebiet. In den letzten Jahren verlor der Park jedoch deutlich an Attraktivität. Mit einer Um- bzw. Neugestaltung will die Stadt Annaberg-Buchholz wieder an die Geschichte anknüpfen und das Gelände aufwerten.
Nach Vorschlägen der Stadt sowie Hinweisen von Bürgern in der Einwohnerversammlung am 6. Juli 2015 hat das Leipziger Büro „Station C23“ nun erste Ideen entwickelt, wie das Areal künftig aussehen könnte. Es ist von der Stadt mit den Planungsarbeiten zur Umgestaltung des Waldschlößchenparks beauftragt. Diese Ideen sollen nun den Bürgern vorgestellt und gemeinsam diskutiert werden. Dazu laden die Stadt und das Planungsbüro interessierte Bürger am Montag, dem 16. November ab 15.30 Uhr zu einem Spaziergang durch den Buchholzer Waldschlößchenpark ein. Treffpunkt ist die Skulptur „Bockspringer“ im mittleren Teil des Parks. Nach dem Rundgang folgt ab 17.30 Uhr eine Diskussionsrunde in der Aula der Oberschule Pestalozzi.
Dabei sind auch jene Bürger herzlich willkommen, die z. B. aus beruflichen Gründen nicht am Spaziergang teilnehmen können.
|
