Pro-Faktisch
Die letzte Ratssitzung im Jahr 2016 war auch die bisher kürzeste. Nachdem den Anwesenden der Beschluss zur überarbeiteten Kindertagestätten-Satzung erläutert wurde und die Vergaberichtlinien sowie Vergabeverfahren für die nächste KÄT vorlagen, überzeugte Oberbürgermeister Rolf Schmidt mit einer kurzen Bilanz und dankte der Bürgerschaft seiner Stadt und dem Rat für deren aktive Mitwirkung.
Mit einer Stimmenthaltung wurde die überarbeitete Satzung für die Kindertagesstätten beschlossen. In der Diskussion dazu ist auf die wiederholt säumigen Entgelt-Zahler hingewiesen worden, die derzeit eine mit großem Verwaltungsaufwand einzutreibende Summe von an die 11.000 Euro verursacht haben. Es wurde aber auch die breite und intensive Mitwirkung der betroffenen Bevölkerungsteile an dieser Satzungs-Überarbeitung hervorgehoben, die zahlreiche Vorschläge und Hinweise in sich aufgenommen hat.
Beim Beschluss über die Vergaberichtlinien und die Vergabebereiche zur 497. Annaberger KÄT enthielten sich drei Stadträte – ohne nähere Begründung abzugeben – ihrer Stimme. Der eine, der dagegen war, begründete wenigstens seine Ablehnung damit, dass er es nicht verstehen könne, wenn auch 2017 die Festhalle wieder nur als leerer, unbenutzter, nicht mitspielender Block zwischen dem ringsum heiteren Treiben existiere. Ein mit dieser Halle ohne Feste verbundenes Ratsmitglied begründete die erneute Abstinenz mit der Nichtannahme durch die Bevölkerung und der damit verbundenen wirtschaftlichen Probleme. Ein richtiges Bierzelt wird es auch zum kommenden größten Volksfest im Erzgebirge noch nicht geben, das wird man wohl zur 500. Jubiläums-KÄT dann als Überraschung präsentieren. Für 2017 hat man sich aber schon mal eine Art Bierzelt ausgedacht. Der Kompromiss wird sich auf dem Terrassen-Platz hinter der verschlossenen Festhalle mit einer überdachten Gastronomie zeigen, was dann vermutlich einem gewissen Zeltcharakter entsprechen dürfte. Vermutlich hat man noch immer nicht die psychologische Wirkung des archaischen Gemeinschaftserlebnisses in einem Zelt studiert, sonst hätte man sich schon längst diesem Naturtrieb – auch der Erzgebirger – im Hinblick auf eine noch stärkere Zufriedenheit der Bürgerschaft verpflichtet gefühlt.
Denn diese allgemeine Zufriedenheit mit unserem Stadtrat und seinem Oberbürgermeister scheint in Annaberg-Buchholz gar nicht so schlecht zu sein, wie sie mitunter aus gewissen sozialen Medien mit asozialem Unterton verlautbart wird.
In seinem Dank an die aktive Bürgerschaft, die die Mehrheit ausmachen dürfte, konnte OB Rolf Schmidt auch einige markante Projekte einbeziehen, die im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht oder abgeschlossen wurden: 
Er erinnerte u.a. an die endliche Erwirkung des Baurechtes für ein neues Industriegebiet vor den Toren der Stadt, an den sinnvollen Umzug des Bauhofes und die damit einhergehende Konzentration von Personal und Material, an die voranschreitenden Wohnungsbauvorhaben in der Innenstadt unweit vom Zentrum und das damit verbundene Blockkraftwerk oder die Bereitstellung von Eigenheimstandorten. Er freute sich aber auch darüber, dass es gelungen ist, die Post und die Postbank im Zentrum der Stadt zu behalten, nachdem das historische Postgebäude vom Finanzamt besetzt werden wird. Die Initiativen und die neuen Wege in der Drogen-Prävention gemeinsam mit u.a. der Polizei, dem DRK, tschechischen Partnern und den Schulen sind eine große Hilfe beim Zurückdrängen des Konsums, wenn damit auch die übergreifenden gesellschaftlichen Ursachen für die Benutzung von Rauschmitteln noch nicht beseitigt werden können, sind es doch Schritte in eine leider immer dringender werdenden richtigen Richtung, für die der Stadtrat und sein an Initiativen reicher OB viel Anerkennung und Dank von der Bevölkerung erfahren hat.
Und dass nun auch noch versucht wird, der Stadt stärkere internationale Aufmerksamkeit zu verschaffen, wird nicht nur von den Märchen-Fans begrüßt. Sowohl das hoffentlich nicht nur einmal stattfindende Internationale Märchenfilm-Festival als auch die Bemühungen, Annaberg-Buchholz zu einem Hochschulstandort zu entwickeln, könnten dazu beitragen, auch das intellektuelle Ansehen der Stadt weit über ihre Grenzen hinaus zu beflügeln. Das diesbezügliche Potential ist auf vielen Gebieten noch längst nicht ausgeschöpft...
Einer besondere Bemerkung war es Oberbürgermeister Rolf Schmidt dann am Ende das Jahres noch wert, auf die sachliche, auf Fakten bezogene, Fraktionen übergreifende und von Parteipolitik freie Zusammenarbeit mit den Rätinnen und Räten zu verweisen. Aber auch die vielen, unmittelbaren und Generationen und Themen übergreifenden Kontakte, Gesprächsrunden und Versammlungen mit der Bürgerschaft in allen Teilen der Stadt haben das Vertrauen in seine kompetente Person und in die Verantwortungs- und Entscheidungsträger unseres Gemeinwesens weiter befestigt.
Dass diese harmonische Stadtpolitik auch so bei den meisten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt, im Umfeld und bei den Gästen im Jahre 2016 ankam, daran haben auch die Medien in ihren unterschiedlichsten Formen und Verbreitungsradien einen hohen und dankenswerten Anteil.
Eine weiterhin sachliche und faktische Berichterstattung könnte mit dazu beitragen, dass das negative Wortungetüm „postfaktisch“ im kommenden Jahr möglicherweise landesweit von „profaktisch“ abgelöst wird, wie das im anscheinend oppositions-freien Annaberger Stadtrat bereits wohltuender und erprobter guter Brauch ist...
red.
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