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Life ist life!
Eindrücke von der 34. Annaberg-Buchholzer Stadtrats-Sitzung, auf der der Seniorenbeirat berichtete sowie u. a. Beschlüsse zur Erhöhung der Vergnügungssteuer, zur vorverlegten Kät-Eröffnung und zum 500. Geburtstag von Barbara Uthmann getroffen wurden.
(27.04.2012) - Auch diesmal haben wieder einige - allerdings viel zu wenige - Bürger von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, am öffentlichen Teil der Stadtrats-Sitzung vergangenen Donnerstag im Rathaus teilzunehmen und in der Bürgerfragestunde ihre Sorgen und Probleme zur Sprache zu bringen. Man konnte sich wiederholt davon überzeugen, dass sich hier mit großer Sachlichkeit den Fragen der Bürgerschaft gestellt und nach Lösungen gesucht wird. So hatte ein junger Mann die leidige Frage nach der kritikwürdigen Homepage der Stadt und die damit viel zu hoch veranschlagten Kosten für eine Neugestaltung bzw. Überarbeitung gestellt. Die Oberbürgermeisterin, Barbara Klepsch, teilte darauf hin mit, ohne ihre Ungehaltenheit in dieser Angelegenheit zu verbergen, dass man bis zum diesjährigen Sommer noch auf Fördermittel dafür warte. Sollten diese nicht zur Verfügung stehen, wird man eine eigenfinanzierte Lösung durchsetzen. Auch die Kritik an den Polizeikontrollen am Markt zu Beginn der Bauarbeiten an der Tiefgarage wurde versucht, sachlich und mit Argumenten der Ordnungskräfte zu beantworten. Auf den Imageschaden für die Stadt, der durch solche scheinbar willkürliche und unabgestimmte Aktionen verursacht wird, wies erst am Ende der öffentlichen Sitzung – unter Punkt 11, Anfragen und Informationen – ein Stadtrat aus der CDU-Fraktion hin. Sollte sich die jetzige Verkehrsregelung nicht bewähren, ist man bereit, gemeinsam mit dem Ordnungsamt, der Polizei und den Stadtwerken nach einer praktikableren Lösung zu suchen.
Den anschließenden Rechenschaftsbericht des Seniorenbeirates trug dessen Vorsitzender, Herr Hahn, vor. Er informierte darüber, dass der aus 13 Vertretern von Organisationen, Vereinen und Verbänden bestehender Beirat seit sechs Jahren erfolgreich arbeitet. Wichtig sind dabei die Sprechstunden und Telefondienste sowie die Betreuung älterer Bürger. Bei den Sorgen und Nöten, also in der Mängelbilanz, ist eine rückläufige Tendenz unter den Senioren festzustellen, was nach seiner Auffassung von einer verbesserten Atmosphäre in der Stadt und im Umland zeuge. Er verwies auch auf die zahlreichen Veranstaltungen, an denen Vertreter des Seniorenbeirates engagiert mitwirken oder teilnehmen.
Einige Beschlüsse wurden gefasst, die möglicherweise von allgemeinerem Interesse sein dürften: Bekanntlich wird auf das Einspielergebnis von Spielautomaten eine Steuer erhoben. Dazu wurde nun beschlossen, diese so genannte Vergnügungssteuer auf 12% zu erhöhen (in Zwickau und Chemnitz liegt sie bei 18%) und die Satzung dementsprechend zu ändern. Dafür stimmten 21 Stadträte, einer war dagegen und drei enthielten sich der Stimme – warum, bleibt deren demokratisches Geheimnis. Dass die KÄT in diesem Jahr schon am Freitag 17 Uhr (nicht wie bisher erst am Samstag) beginnen soll, wurde, bis auf eine Stimmenthaltung, von allen übrigen Stadtvätern und -müttern abgesegnet. Ebenso stimmte man – bis auf eine Enthaltung - dem Ansinnen zu, den 500. Geburtstag von Barbara Uthmann 2014 mit einem Jubeljahr zu begehen. Dafür sollen Ideen zusammengetragen werden, deren Umsetzung allerdings von der Finanzierbarkeit abhängig sind, wie die Oberbürgermeisterin, Barbara Klepsch, deutlich machte. Sie leitete die Diskussion sowie die Abstimmungen über populäre aber auch unspektakuläre Beschlüsse und Vorlagen wie z.B. zu Bebauungsplänen, Widmungen oder Umwidmungen von Wegen sowie den Bau einer Stützmauer in Frohnau souverän und produktiv-gelassen. Freundlich-heiter, aber recht bestimmt weist sie auch mal Langredner und Selbstdarstellungsversuche (vor laufender Stadtfernseh-Kamera) in die Zeitschranken.
Wer sich also nicht nur per blutdrucksteigernder Übertragung solcher Rats-Sitzungen durch besagter TV-Stadt-Stadtion aussetzen möchte, der sollte sich lieber mal den Besuch einer Stadtrats-Sitzung im Original gönnen. Die alte Weisheit stimmt nämlich tatsächlich noch immer: Man kommt klüger aus dem Rathaus heraus, als man hinein gegangen ist. Allerdings mitunter auch nachdenklicher...
Und: Life ist life!
red.
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