|
|
 |
|
|
Gegründet 1807
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
März 2022
Oberbürgermeisterwahl:
Annaberg-Buchholzer, heraus zum 20. März!
„Nachdem sich die Nationale Front von Annaberg-Buchholz aus Freier Wählergemeinschaft, CDU, AfD, Freie Wähler Bürgerforum, Die Linke, SPD und Grüne für den Kandidaten der FWG, Genossen Rolf Schmidt, ausgesprochen hat, ist der Wahlkampf in der Kreisstadt voll entbrannt. Als Kampfziel wurde ausgegeben, mindestens 98,7% der abgegebenen Stimmen zu erreichen, besser aber 99,5%. Bürger von Annaberg-Buchholz helft mit, dieses hehre Klassenkampfziel zu erreichen! Mit Genossen Schmidt auf weitere erfolgreiche sieben Jahre!“
Bürgermeister Rolf Schmidt (2.v.l.) vor dem Rathaus von Annaberg. Foto: Freie Wähler
Solche Zeilen aus vergangenen Zeiten wollte ich eigentlich nicht wieder lesen. Nachdem in den vergangenen Jahren der programmatische Inhalt bei Bürgermeisterwahlen immer weiter verringert wurde, ist er nun bei nahe null angelangt. Im aktuellen Wahlprogramm des Oberbürgermeister-Kandidaten sucht man konkret messbare Vorhaben mit der Lupe. Richtungsweisende Fragen, etwa wohin sich Annaberg-Buchholz in den nächsten Jahren entwickeln soll und wie steuert man dem Fachkräftemangel entgegen oder gibt es ein Verkehrs- und Klimaschutzkonzept – von all dem liest man gar nichts.
Vor sieben Jahren hörte man noch vom selben Oberbürgermeisterkandidaten, er wolle im Rathaus kräftig aufräumen (tatsächlich hat Herr Schmidt sich eine große eigene Abteilung gegönnt, die es vorher nicht gab), immer im Gespräch mit Bürgern zu sein (das Format „Sprich mit Schmidt“ soll wieder aufleben – es hat schon lange nicht mehr stattgefunden), strategische Konzepte waren schon 2015 Fehlanzeige und sind es heute immer noch.
Schuld daran, sind natürlich wir, die Bürger. Was man nicht einfordert, bekommt man auch nicht. Aber auch unsere gewählten Vertreter, die Damen und Herren Stadträte, sind da nicht besser. Wo in früheren Legislaturperioden noch debattiert wurde, wird heute nur noch abgenickt. Und das die große Volkspartei namens CDU gar nicht erst zum Kampf um das Oberbürgermeisteramt antritt, ist mehr als peinlich. Deren heftigsten Konkurrenz, den Kameraden von der AfD, die doch sonst immer vom „Sturm auf die Institutionen“ schwadronieren, ist wohl beim Gang ins G´birg die Luft ausgegangen. Aber auch die Parteien der Linken reden offensichtlich lieber von Wechsel und Politik, als sich selbst zu offenbaren.
Kann man überhaupt etwas anderes als Schmidt wählen? Ja, denn es gibt auch eine freie Zeile, auf der man eine für das Oberbürgermeisteramt wählbare (das heißt mit vollständigen Namen und Anschrift zur Identifizierung) Person eintragen kann. Das wäre eine aktive Form. Denn im ersten Wahlgang muss ein Kandidat 50% der gültigen Stimmen auf sich vereinen. Im zweiten Wahlgang reicht die relative Mehrheit. Besser als nicht wählen ist dann immer noch das bewusst ungültig wählen. Zwar zählen die Stimmen nicht, aber wenn mehr ungültige als gültige Stimmen abgegeben werden, ist dies ein starkes politisches Signal, wenn auch ohne direkte Auswirkungen.
Anna Berg
|
|
|
|
|
